Gut Denkmal: Bezirksregierung stoppt Umbauplanung

Minden - 28. Apr 2016

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Das Bundeswehrgelände „Gut Denkmal“ in Minden wird nicht zur Notunterkunft für Asylsuchende umgebaut. Die Bezirksregierung Detmold stoppt die Umbauplanung mit sofortiger Wirkung. Der Grund: Derzeit suchen immer weniger Menschen in Ostwestfalen-Lippe Schutz und Asyl.

Die durchschnittliche Auslastung der Landeseinrichtungen im Regierungsbezirk beträgt aktuell knapp 60 Prozent. „Mit Stand heute gibt es genügend Unterkunftsplätze in OWL. Ein weiterer Ausbau ist nicht erforderlich“, sagt Jörg List, Leiter des Dezernates für die Flüchtlingsunterbringung. Die Folge: Die Bundeswehrliegenschaft an der Zähringer Allee in Minden wird nicht als Unterkunft ertüchtigt.

Der Umbau des Geländes hätte etwa 2,5 Millionen Euro gekostet. Konkrete Bautätigkeit ist noch nicht erfolgt. Lediglich Vorarbeiten wurden erledigt, zum Beispiel Schadstoff- und Altlastenuntersuchungen, Baumfällarbeiten oder Kanalinspektionen.

Die Bezirksregierung hatte zuletzt mit der Bundeswehr als Eigentümerin des Geländes Einzelheiten der Nutzung abgestimmt. Das hatte im März zu einer Baupause geführt, die bis jetzt andauerte. „So konnten wir mit dem Planungsstopp auf die aktuelle Entwicklung eingehen, ohne weitere Kosten zu verursachen“, sagt Jörg List.

Die Bezirksregierung hatte die Liegenschaft am 20. Oktober von der Bundeswehr übernommen. Die Rückgabe wird derzeit abgestimmt. Ob und wie das Gelände künftig genutzt werden soll, ist der Bezirksregierung nicht bekannt.

Flexibel reagieren, wirtschaftlich betreiben

Bereits vor kurzem hatte die Bezirksregierung angesichts der zurück gehenden Zahl von Asylsuchenden beschlossen, bestehende Einrichtungen zu schließen: sechs zum 31. März und vier zum 30. April, darunter auch die Notunterkünfte in der Sporthalle Minden-Häverstädt und in der Jahn-Realschule Lübbecke.

Diese Strategie steht im Einklang mit dem Landeskonzept des NRW-Innenministeriums. Ziel ist zum einen, die Ressourcen wieder frei zu setzen, die in den Amtshilfeeinrichtungen gebunden sind. Zum anderen soll die Unterbringung von Asylsuchenden durch den Betrieb von wenigen, größeren Einrichtungen effizienter werden. Jörg List: „Die Bezirksregierung muss einerseits flexibel reagieren können, falls wieder mehr Unterkunftsplätze benötigt werden sollten. Andererseits muss sie Kostendisziplin halten und Ausgaben hinterfragen. In diesem Spannungsfeld arbeiten wir derzeit.“