Stadt bereitet Aufnahme von Flüchtlingen vor
Minden -
UPDATE 18:00 Uhr:
Die Bezirksregierung Detmold hat die Stadt Minden am Mittwoch, 22. Juli, gebeten, kurzfristig eine Notunterkunft für Menschen einzurichten, die in der Bundesrepublik Asyl suchen. Die Stadt Minden kommt dem Amtshilfeersuchen nach und schafft Unterbringungsplätze für 150 Personen in der Sporthalle der ehemaligen Käthe Kollwitz-Realschule in Häverstädt. Der Betrieb soll am Montag, 27. Juli, beginnen.
Die Sporthalle liegt direkt an dem ehemaligen Schulgebäude und kann ohne umfangreiche Umbauten als Notunterkunft genutzt werden. Die zügige Verfügbarkeit war ausschlaggebender Grund für die Stadt Minden, das Gebäude auszuwählen. Die Nutzungsdauer der Notunterkunft hängt von der Zahl der neu ankommenden Asylsuchenden und der Auslastung bestehender Unterkünfte ab.
Die Betreuung der in Häverstädt untergebrachten Menschen übernimmt zunächst das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Minden, und wird in der Folge abgelöst durch Kräfte der Johanniter Unfallhilfe Bad Oeynhausen. Die Hilfsorganisationen leisten die sanitätsdienstliche Versorgung und übernehmen die Betreuung der Flüchtlinge.
Anliegen von Bezirksregierung und Stadt Minden ist es, den ankommenden Flüchtlingen schnell und effektiv eine Unterkunft zu geben und Fürsorge zu gewähren. Um das zu gewährleisten, hatte die Bezirksregierung am Mittwoch, 22. Juli, die Stadt Minden um Amtshilfe ersucht. Die Stadt ist dem Ersuchen nachgekommen und übernimmt nun eigenverantwortlich den Aufbau und den Betrieb der Notunterkunft.
Hintergrund
Das NRW-Innenministerium hatte aufgrund der sehr angespannten Lage im Hinblick auf die immer weiter steigenden Flüchtlingszahlen alle Bezirksregierungen in NRW gebeten, kurzfristig Notunterkünfte in den jeweiligen Regierungsbezirken zur Verfügung zu stellen. Im Zuge dessen sind zunächst die kreisfreien Städte und nun die großen kreisangehörigen Städte in Nordrhein-Westfalen um Hilfe gebeten worden. Die Detmolder Bezirksregierung ist zuständig für die Einrichtung und Koordination von Notunterkünften in Ostwestfalen-Lippe. Federführend für die Zuweisung der Flüchtlinge in NRW ist die Bezirksregierung Arnsberg.
Die Art der Unterkünfte unterteilt sich in Landeseinrichtungen und Einrichtungen der Kommunen. Das Land NRW betreibt die so genannten Erstaufnahmeeinrichtungen in Bielefeld und Dortmund sowie die so genannten Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE). Die heimischen ZUE gibt es in Borgentreich, Bad Driburg, Detmold und Oerlinghausen.
Außerdem werden so genannte Notunterkünfte zur vorübergehenden Aufnahme von Asylsuchenden eingerichtet. Notunterkünfte in OWL gibt es weiter bereits in Paderborn, Bad Salzuflen und Hövelhof-Staumühle. In Vorbereitung sind außerdem Notunterkünfte in Horn Bad Meinberg und Gütersloh.
Die Asylsuchenden werden in den Erstaufnahmeeinrichtungen registriert, medizinisch untersucht und stellen dort ihren Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Nach einem kurzen Aufenthalt in einer Notunterkunft reisen die Flüchtlinge weiter zu einer ZUE. Dort bleiben sie in der Regel drei Monate. Anschließend werden sie von den Einrichtungen der Kommunen in Ostwestfalen-Lippe aufgekommen.
Artikel vom 23.07.2015 13:00 Uhr:
Die Bezirksregierung Detmold hat am gestrigen späten Nachmittag die Stadt Minden darüber unterrichtet, dass sie im Rahmen eines Amtshilfeersuchens verpflichtet wird, am kommenden Montag, 27. Juli, bis zu 200 Flüchtlinge in einer Notunterkunft unterzubringen. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in einem Scheiben vom 19. Juni an alle Bezirksregierungen deutlich gemacht, dass sie auf die Mithilfe der Kommunen in der Erstunterbringung und Aufnahme angewiesen ist. Für NRW werden in den kommenden Tagen rund 5.300 ankommende Flüchtlinge erwartet. Es ist laut Bezirksregierung Detmold vorgesehen, dass die Flüchtlinge nur für wenige Tage in den Noteinrichtungen verbleiben sollen und danach an andere Kommunen weitergeleitet werden.
Die Stadt Minden hat nach einem Telefonat zwischen Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl und dem Ersten Beigeordneten Peter Kienzle gestern Abend (22. Juli) zu einer ersten Vorbesprechung in der Feuerwache eingeladen, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Teilgenommen haben an dem Gespräch unter Leitung des Ersten Beigeordneten Vertreter der Verwaltung, einer Hilfsorganisation und der Feuerwehr Minden. Heute morgen um 9 Uhr wurde dann der „Stab für außergewöhnliche Ereignisse der Stadt Minden“ im Rathaus einberufen, um sich auf die Ankunft der Flüchtlinge vorzubereiten und weitere Einzelheiten zu klären. Alle beteiligten Dienststellen haben Aufgaben und Prüfaufträge mitgenommen, die am heutigen Nachmittag in einer weiteren Sitzung des Stabes zusammengetragen werden.
Weitere Information seitens der Stadt Minden folgen bald.
(Text: Stadt Minden; Foto: Hallo Minden)
