Demo: Stopp CETA Stopp dem FreibeuterTrojaner
Minden -
Achtung: Die Örtlichkeit der Demo wurde verlegt. Alle Infos dazu hier!
Seit Anfang der Woche wissen wir, dass TTIP wirklich so gefährliche Punkte beeinhaltet, wie wir befürchtet haben. CETA – das ist das »TTIP mit Kanada« – ist bereits ausverhandelt und ist TTIP sehr ähnlich. Am 7. Mai beginnt in Minden der europaweite Protest gegen CETA, das »TTIP mit Kanada«. Unter dem Motto »Stopp CETA – Stopp dem FreibeuterTrojaner« findet ab 14 Uhr auf dem Simeonsplatz eine Kundgebung statt, bei der auf die Gefahren durch das bereits fertig verhandelte EU-Kanada-Abkommen aufmerksam gemacht werden soll. Freihandelskritiker aus den Niederlanden und Brasilien werden unseren Protest verstärken. Die anschließende Demonstration endet mit einer Abschlusskundgebung vor dem Rathaus.
Hintergrund:
Am 13. Mail steht auf der Agenda des EU-Ministerrats ein Antrag, der die EU-Kommission ermächtigen würde, CETA vorläufig, ohne Zustimmung des EU-Parlaments oder der Parlamente der Mitgliedsstaaten in Kraft zu setzen. Über Briefkasten-Dependancen in Kanada könnten dann ausländische Investoren alle Vorteile wie bei TTIP genießen, selbst wenn das Abkommen mit den USA gar nicht zustande käme.
Wir sind nicht alleine mit unserer Sorge. Ende der vergangenen Woche haben das belgische Teilparlament der Wallonie und die 2. Kammer in Den Haag ihren EU-Ratsmitgliedern aufgetragen haben, gegebenenfalls von ihrem Veto-Recht gegen diesen Antrag Gebrauch zu machen.
»Die Kultur sagt »Nein!« zu TTIP! Unterstützt uns bitte sehr!« ... so heißt es im Protestsong der Deutschen Orchestervereinigung auf die Melodie der Europahymne, die wir am 21. Mai 2015 als Flashmob vor dem Mindener Theater gesungen haben. Kultur – für uns ist das mehr als Chor, Theater, Jazz oder Poesie. Kultur ist zuerst und vor allem die Fähigkeit, über uns selbst, unsere Motive, unser Handeln und dessen Konsequenzen nachzudenken und für die Folgen unserer Entscheidungen die Verantwortung zu übernehmen.
Bei der großen TTIP-Demonstration in Hannover vor zwei Wochen waren wir mit 20.000 Textflyern für diesen Protestsong unterwegs, um singend für unsere Mindener Protestaktion zu werben. Wir wollen verhindern, dass das Datum Freitag 13. Mai als Schwarzer Freitag für Europa in die Geschichte eingeht.
Am kommenden Samstag schauen uns über die Sozialen Netzwerke Bündnispartner in ganz Europa, in Kanada und den USA zu, wenn wir in Minden ein Zeichen setzen für europäische Werte wie Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Menschenrechte und die Bewahrung der Schöpfung – für die Vision von Schiller und Beethoven, die Urheber der Europahymne.
Die Demonstration beginnt um 14 Uhr vor dem Preußenmuseum am Simeonsplatz und endet mit einer Abschlusskundgebung vor dem Rathaus.
Mehr zur CETA-Demo:
www.ceta-demo.de
Der Flyer zur Demonstration:
(Text und Grafiken: Ceta-Demo/Katharina Walckhoff)
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