Europawahl in Minden: Der Countdown läuft

Minden - 15. May 2019

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Der Countdown für die Europawahl läuft: Am Sonntag, 26. Mai 2019, sind rund 61.000 Mindener Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, die Vertreter für das Europaparlament zu wählen. Wahlberechtigt sind alle Einwohner ab 18 Jahren, die die deutsche oder eine EU-Staatsangehörigkeit haben. Die Ergebnisse für Minden können ab 18 Uhr online eingesehen werden. Der Link ist auf der Seite www.minden.de/wahlen zu finden.

„Jede wahlberechtigte Person, die bisher einen Wahlschein beantragt und die Zusendung der Briefwahlunterlagen auf dem Postweg wünscht, bekommt die Unterlagen in der Regel auch spätestens nach einem Arbeitstag zugesandt“, sagt Daniel Schollmeyer, Leiter des Bereiches Bürgerdienstes. Alle, denen diese Briefwahlunterlagen bisher trotz Antrages nicht zugestellt wurden, sollen sich umgehend an das Wahlbüro wenden, so Schollmeyer weiter. Außerdem rät er allen anderen, die noch von der Briefwahl Gebrauch machen möchten, die Briefwahlunterlagen bis spätestens Mitte kommender Woche, also möglichst bis 22. Mai schriftlich, per Fax oder online zu beantragen. „Sonst wird es mit der Postzustellung knapp“, weiß der Bereichsleiter.

Der sichere Weg danach, wenn es richtig eng wird, ist, die Unterlagen für die Briefwahl persönlich im Wahlbüro (Eingang Großer Domhof 2) abzuholen. Dafür sollten die Wahlbenachrichtigung und auch der Personalausweis mitgebracht werden. „Das ist noch bis spätestens Freitag, 24. Mai, 18 Uhr möglich“, ergänzt der Projektleiter Wahlen, Ralf Wilkening. Für die Europawahl hat das Wahlbüro an dem Freitag vor der Wahl durchgehend von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Bis zum Wahltag, Sonntag, 26. Mai, 18 Uhr, müssen die Bürger dann ihren roten Wahlbrief mit dem Wahlschein und dem Stimmzettelumschlag in den Briefkasten des Rathauses (Kleiner Domhof 17) eingeworfen haben oder sicherstellen, dass er bis dahin auf dem Postweg bei der Stadt Minden eingegangen ist. Der Rathausbriefkasten wird am Wahlsonntag um 18 Uhr das letzte Mal geleert. Danach treten die elf Briefwahlvorstände im Rathaus in Aktion. „Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dürfen die Auszählung im Rathaus und in den Wahllokalen ab 18 Uhr gerne mitverfolgen“, so Daniel Schollmeyer. Mitmachen ist allerdings nicht erlaubt. Die Auszählung liegt in der Hand der neunköpfigen Wahlvorstände.

Schon jetzt könne gesagt werden, dass die Beteiligung bei der Briefwahl in Minden sehr hoch ist. „Rund 9.100 Anträge auf einen Wahlschein sind bis zum gestrigen Montagnachmittag bei der Stadt Minden eingegangen“, berichtet Ralf Wilkening. 13 Tage vor dem Wahlsonntag sind dieses schon nahezu genauso viele wie bei der Landtagswahl im Mai 2017 - da waren es am Ende 9.300 Briefwähler.

53 Wahllokale gibt es Minden bei der Europawahl. „Hier und in den Briefwahlvorständen im Rathaus sind rund 600 ehrenamtliche Wahlhelfer*innen ab 8 Uhr tätig“, berichten Jana Rommelmann und Sarah Stockmann, Mitarbeiterinnen des Wahlteams. Wer beispielsweise als Springer*in noch mitmachen möchte, könne sich im Wahlbüro melden. Manche Helfer*innen beziehen für die Europawahl auch ein neues Wahllokal. So ersetzen die Räumlichkeiten der Fahrschule Schneider (Viktoriastraße 29) das bisherige Wahllokal auf dem Gelände des Kleingartenvereins Fort C. Neu ist auch, dass im Bürgerzentrum Bärenkämpen (Sieben Bauern 20 a) gewählt werden kann. „Dafür entfällt das Wahllokal im Bürgerzentrum Bärenkämpen“, so Projektleiter Ralf Wilkening.

Und er hat noch drei Hinweise auf Änderungen – bezogen auf die Wahllokale: So befindet sich der Eingang für das Wahllokal AWO Kita Familienzentrum Dützen (Adresse: Schleidermannsweg 2) nun an der Blütenstraße. In die ehemalige Sparkassen-Geschäftsstelle in Minden-Hahlen (Hahler Straße 239) ist der CVJM mit seinem Jugendhaus eingezogen und die ehemalige Sparkassen-Geschäftsstelle (Stiftsallee 23) ist nun eine neue Anlaufstelle der DEVK-Versicherung. „Hier steht in beiden Fällen nicht mehr Sparkasse dran, aber das Wahllokal ist geblieben“, erläutert Wilkening.

Der Stimmzettel für die Europawahl 2019 ist dieses Mal in Nordrhein-Westfalen (NRW) so lang wie nie. 40 Parteien sind für die Wahl am 26. Mai vom Landeswahlleiter zugelassen worden. „Das bedeutet, dass der Stimmzettel ganze 96 Zentimeter misst“, erklärt Ralf Wilkening. 2014 waren es nur 24 Wahlvorschläge. Die Reihenfolge richtet sich unter anderem nach dem Ergebnis der letzten Europawahl in NRW.

Die Mitarbeiter des Wahlbüros (Eingang Großer Domhof 2, Raum 0.08) sind zu den üblichen Öffnungszeiten des Bürgerbüros (Montag von 7 Uhr bis 17 Uhr, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 8 Uhr bis 12.30 Uhr sowie Donnerstag von 8 bis 12.30 Uhr und von 14 bis 18 Uhr) für die Mindener Wähler*innen da. Alle, die bis jetzt keine Wahlunterlagen erhalten oder verloren haben, können das Wahlbüro bis Freitag, 24. Mai, 18 Uhr, kontaktieren (E-Mail wahlbuero@minden.de; Telefon 0571 89-287 oder 89-290).

Hinweis: Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt. Dieses hat sie der Stadt Minden vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.