Breitbandausbau im Mühlenkreis wird durch Bund gefördert

Minden-Lübbecke - 23. Mar 2017

Foto: (von links) MdB Stefan Schwartze, MdB Dr. Tim Ostermann, Landrat Dr. Ralf Niermann, Parlamentarischer Staatssekretär MdB Enak Ferlemann, Andreas Holsmölle (Breitbandkoordinator des Kreises Minden-Lübbecke), Bürgermeister Dieter Blume.

Jetzt ist es offiziell: Der Kreis Minden-Lübbecke erhält eine Förderung des Bundes zum Breitbandausbau. Landrat Dr. Ralf Niermann hat die Förderzusage gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Petershagen Dieter Blume – stellvertretend für die ländlichen Kommunen im Kreisgebiet – im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin entgegen genommen. Bundesminister Alexander Dobrindt überreichte insgesamt 165 Förderbescheide aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für den Glasfaserausbau in unterversorgten Regionen. Damit vergab das BMVI in der dritten Runde eine Rekordsumme von rund 935 Millionen Euro Fördermittel an Kreise und Kommunen und ermöglicht somit Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 2,2 Milliarden Euro.

„Für unseren Kreis mit allen seinen Städten und Gemeinden ist die Förderung des Breitbandausbaus ein sehr wichtiger Schritt, um als Standort attraktiver zu werden“, sagt Landrat Dr. Ralf Niermann. Blume ergänzt: „Als Bürgermeister einer der flächenmäßig größten Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit 29 Ortschaften auf 212 km² freue ich mich ganz besonders, dass auch die Stadt Petershagen jetzt mit schnellem Internet versorgt werden kann. Dies ist inzwischen ein immens wichtiger Standortfaktor - insbesondere auch für den ländlichen Raum! Für das Leben unserer Bürgerinnen und Bürger sind die entsprechenden Glasfaserverbindungen privat wie auch geschäftlich von ganz erheblicher Bedeutung. Handel, Gewerbe und Industrie sind sogar vielfach zwingend auf schnelle Internetanschlüsse angewiesen. Weltweite Präsenz, ständige stabile Erreichbarkeit und ein schneller Zugang machen den "Marktplatz des 21. Jahrhunderts" natürlich auch für Petershagen attraktiv. Die Förderzusage ist daher ein wichtiger Schritt in die Zukunft.“

Auch die Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (SPD) und Dr. Tim Ostermann (CDU) waren bei der Übergabe der Förderbescheide im Bundesverkehrsministerium anwesend. Stefan Schwartze zu der Förderung: „Ich freue mich sehr für den Kreis Minden-Lübbecke. Die rund 15 Millionen Euro an Fördergeldern vom Bund sind sehr gut investiertes Geld in die digitale Zukunft.“ Auch Bundestagsabgeordneter Dr. Tim Ostermann freute sich, dass Mittel des Bundes in den Kreis Minden-Lübbecke fließen: „Der Bund stellt für den flächendeckenden Zugang zu modernsten digitalen Netzen bis 2018 rund 4 Milliarden Euro zur Verfügung. Ich begrüße es, dass im Kreis Minden-Lübbecke die Breitbandentwicklung vorangetrieben wird und der Bund mit einer Fördersumme von 14,8 Millionen Euro eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet unterstützt.“

Mit dem Förderantrag wird jedes Haus (FTTB) mit Glasfaserkabel in den sogenannten „Weißen Flecken“ erreicht, also in den Gebieten, die über weniger als 30 Mbit/s verfügen. Der Kreis hatte diesen Antrag im Auftrag aller elf Städte und Gemeinden im Kreisgebiet beim Bund Ende Oktober 2016 gestellt. Sowohl für Unternehmen als auch für private Haushalte stellt das schnelle Internet ein wichtiges Standortkriterium dar.

Innerhalb eines Jahres hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BMVI insgesamt 336 Netzausbauprojekte in ganz Deutschland bewilligt. Für jedes Ausbauprojekt erhalten Landkreise und Kommunen bis zu 15 Millionen Euro Bundesmittel, um unterversorgte Gebiete ans Turbo-Internet anzuschließen. Bei den Ausbaubescheiden beträgt der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 4 Milliarden Euro bereit.

Auf den Breitband-Koordinator des Kreises Minden-Lübbecke Andreas Holsmölle kommt jetzt viel Arbeit zu: „Mit der Förderung können wir jetzt die weißen Flecken im Kreisgebiet erschließen.“ Ziel der Breitbandstrategie des Kreises ist eine flächendeckende Anbindung jedes Hauses mit Glasfaserkabeln. In einem ersten Schritt werden mit Hilfe der Mittel von Bund und Land – insgesamt 27 Millionen Euro wurden beantragt – die unterversorgten Bereiche im ländlichen Raum erschlossen. Der jetzt mögliche Ausbau wird einen wichtigen Beitrag zum Erreichen dieses Zieles leisten, denn die zum Ausbau vorgesehenen Bereiche wären durch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau von Telekommunikationsunternehmen kaum zu erschließen. Die zugesagte Förderung schließt die sogenannte „Wirtschaftlichkeitslücke“ zwischen den (hohen) Ausbaukosten auf der einen Seite und den diese Kosten nicht deckenden Einnahmen für Betreiber auf der anderen Seite.