Kreisparteitag der PIRATEN Minden-Lübbecke

Minden - 28. Sep 2017

"Nach der Wahl ist vor der Wahl und die PIRATEN sind gekommen, um zu bleiben," so das Motto des Kreisparteitages der Piratenpartei Minden-Lübbecke am 01. Oktober 2017 ab 18.30 Uhr im "Kaisersaal" an der Königstr. in Minden, fasst Kreispressesprecher Frank Tomaschewski die Stimmung der PIRATEN in Minden nach der Bundestagswahl zusammen.

Neben der personellen Neuaufstellung mit der Wahl des Kreisvorstandes stehen auch zahlreiche inhaltliche Programmpunkte auf der Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung.

Neben der möglichen Einführung einer Mandatsträgerabgabe werden sich die PIRATEN auch mit den Leitlinien für die Kommunalwahl 2020 beschäftigen. Thematisiert werden soll ebenfalls ein Handlungskonzept zur Mitgliedergewinnung. Klare Beschlüsse zum den Themen "Bildung und Forschung", "Bezahlbarer Wohnraum und Leerstände" stehen ebenfalls auf der Agenda.

1 SA001: Mandatsträgerabgabe
2 SA002: Leitlinien für die Kommunalwahl 2020
3 SA003: Handlungskonzept zur Mitgliedergewinnung
4 WP001: PIRATEN für freie Bildung und Forschung
5 SA004: Kommunaler Fuhrpark
6 WP002: Bezahlbarer Wohnraum und Leerstände

0,49% in Minden für die PIRATEN bei der Bundestagswahl sind nicht ansatzweise das Ergebnis, was die Mindener Piraten sich gewünscht haben. Aber wir werden hier vor Ort als "Kommunalpiraten" weiterarbeiten und auf die Themen der Zukunft einwirken.

Ziel in Minden aller demokratischen Parteien muss es nun sein, "Klare Kante" gegen "Rechtspopulisten" zu zeigen und mit den Mitteln unseres Grundgesetzes und überparteilicher Zusammenarbeit den "Rechtsruck" in der Gesellschaft inhaltlich zu begegnen.

"Minden als Kreisstadt bleibt bunt und weltoffen und hier ist kein Platz für Feinde der Demokratie," fordert Frank Tomaschewski auch eine stärkere interfraktionelle Zusammenarbeit im Mindener Stadtrat. "Wir werden als PIRATEN auch mit den Vertretern von SPD, Grünen und Linken weiterhin Gespräche führen, um einen breiten Konsens zu finden, "Extremisten von Rechts und Links" gleichermassen in die Schranken zu weisen. Zur Zeit ist aber vordringlich, die Bürgerinnen und Bürger mit konkreten Lösungen zu überzeugen, bei den kommenden Wahlen nicht wieder "Populisten" zu wählen."