Gut Denkmal wird für Flüchtlinge vorbereitet
Minden/Detmold -
In der geplanten Landes-Notunterkunft für Flüchtlinge auf dem Grundstück „Gut Denkmal“ an der Zähringerallee hat jetzt ein erster Informations- und Besichtigungstermin stattgefunden. Die Bezirksregierung Detmold hatte zu diesem frühen Zeitpunkt dazu Vertreter/innen von Politik und Verwaltung aus dem Kreis Minden-Lübbecke und der Stadt Minden sowie Medienvertreter/innen eingeladen.
„Wir begrüßen das Vorhaben des Landes auf besser planbare Größen bei den Notunterkünften zu setzen und sehen die Vorgehensweise positiv“, sagte Bürgermeister Michael Jäcke. Er machte deutlich, dass es baldmöglichst eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger des betroffenen und der benachbarten Stadtbezirke geben sollte. Das griff Jörg List vom Dezernat 20 (Unterbringung von Flüchtlingen) auf und sagte zu, dass es in der ersten Januarhälfte eine öffentliche Veranstaltung mit der Vorstellung erster Planungen geben wird.
Die Bezirksregierung Detmold plant, auf dem bisherigen Bundeswehrgelände „Gut Denkmal“ eine Notunterkunft für 800 bis 1000 Asylsuchende einzurichten. Die Unterkunft soll nach Abschluss der Planungen, Abstimmungsprozesse und Umbauarbeiten im Frühjahr 2016 den Betrieb aufnehmen. Im gleichen Zuge sollen die bestehenden Notunterkünfte in Minden-Häverstädt, in Porta Westfalica (Veltheim), in Bad Oeynhausen (Dehme) und Lübbecke aufgelöst werden. Die Notunterkunft des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) in Minden soll zunächst für ein Jahr betrieben werden.
Die Bezirksregierung hat die Liegenschaft an der Zähringer Allee am 20. Oktober 2015 von der Bundeswehr übernommen. Die in Minden stationierten Pionierkräfte hatten die Anlage dafür geräumt. Die Bundeswehr stellt die Anlage im Rahmen der Amtshilfe dem Land zur Verfügung. Anfang Januar 2016 sollen die Vorbereitungsmaßnahmen beginnen. Beauftragt ist nach Aussage von Architektin Stefanie Becker (Bezirksregierung) bereits ein Schadstoff- und ein Bodengutachten, wie es aus Vorsichtsgründen in diesen Fällen üblich ist. Als nächster Schritt werde die vorhandene Infrastruktur, wie Leitungen, Abwasserrohre und Gasanschlüsse geprüft, so Becker. Ergänzend ist ein Brandschutzkonzept zu erstellen und mit der Feuerwehr abzustimmen.
„Zu den Vorbereitungen gehört auch, dass verschiedene, in Frage kommende Hilfsorganisationen und kirchliche Träger angeschrieben werden sollen, die ein Angebot für die Betreuung der Flüchtlinge abgeben können“, berichtet Jörg List. Zur geplanten Bürgerversammlung im Januar soll ein grobes Raum- und Nutzungskonzept vorgestellt werden. Nach derzeitigen Planungen sollen die Flüchtlinge in zwei von drei vorhandenen festen Gebäuden, die dafür hergerichtet werden, sowie ergänzend in winterfesten Leichtbauhallen untergebracht werden. Ein festes Gebäude soll für Aufenthaltsmöglichkeiten und Mensa genutzt werden. Es wird mehrere Sanitär-Container geben. Auch müssen Aufenthaltsräume für die Betreuer/innen und den Sicherheitsdienst sowie Gemeinschaftsräume für die Flüchtlinge in den festen Gebäuden eingerichtet werden.
Zur allgemeinen Lage der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge gab Jörg List einen Überblick. Danach kommen aktuell zwischen 3000 und 5000 Flüchtlinge täglich in der Bundesrepublik an, in Nordrhein-Westfalen sind dieses momentan im Durchschnitt 1200 täglich. In NRW ankommende Flüchtlinge werden in Erstaufnahmeeinrichtungen zunächst registriert, gesundheitlich untersucht und polizeilich erfasst (Foto und Fingerabdrücke). Als nächstes dürfen sie ihr Asylbegehren in einem ersten Interview vortragen (zuständig: das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge = BAMF) und erhalten die so genannte BÜMA (Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender).
Im Folgenden verbringen die Flüchtlinge eine Zeit in einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) oder in einer Notunterkunft bis sie schließlich über die Bezirksregierung Arnsberg an eine Kommune in NRW zugewiesen werden. Ziel sei es, so List, die Unterbringungszeit in den ZUE oder Notunterkünften deutlich zu verkürzen und auf einige Tage zu beschränken. Gab es im Jahr 2014 noch 8000 Plätze in den Flüchtlingseinrichtungen des Landes, so sind diese im Jahr 2015 auf nun 76.000 angewachsen. Die 10.000 Plätze in den von Städten und Kreisen nach Amtshilfeersuchen eingerichteten Notunterkünften (meist in Turnhallen, Zelten, Schulen oder Bürgerhäusern) sollen im Frühjahr 2016 sukzessive abgebaut werden. Dafür hält das Land NRW künftig 60.000 Plätze in Erst- und Zentraleinrichtungen sowie in Notunterkünften vor, so Dezernatsleiter List weiter. Im Regierungsbezirk Detmold soll es künftig mehrere zentrale Notunterkünfte - eine davon in Minden - geben. Alle haben eine durchschnittliche Aufnahmekapazität von maximal 1000 Flüchtlingen.
Die Entscheidung, „Gut Denkmal“ als Landesnotunterkunft zu nutzen, ist im Einvernehmen mit der Stadt Minden erfolgt. Gemeinsames Anliegen von Bezirksregierung und Stadt Minden ist es, den ankommenden Flüchtlingen schnell und effektiv eine Unterkunft zu geben und Fürsorge zu gewähren, so die Bezirksregierung.
(Text und Fotos: Stadt Minden)
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